2023: Geflüchtete aus Drittstaaten
Jürgen Langerfeld
Der Krieg in der Ukraine stellt die Geflüchteten bereits vor genug Herausforderungen. Doch manche Gruppen stehen vor besonders großen Schwierigkeiten. Neben Schwangeren oder Familien mit Kindern mit Behinderungen zählen hierzu Menschen aus Drittstaaten.
Sie besitzen weder die ukrainische Staatsangehörigkeit oder einen unbefristeten Aufenthaltstitel in der Ukraine, noch haben sie ukrainische Familienangehörige. Aber sie haben zum Beispiel als Student:in in der Ukraine gewohnt, als der Krieg ausbrach. Daher mussten sie ebenso flüchten. 16 Student:innen begleitet und berät die Bürgerstiftung Stuttgart gemeinsam mit mehreren Partner:innen und einem Anwalt zu juristischen Fragen.
Sie benötigen diese Unterstützung, da sie es als sogenannte Drittstaatler in der Praxis schwer haben, die Grundsicherung erhalten. Damit sind die staatlichen Sozialleistungen von Jobcentern für arbeitsuchende Menschen gemeint. Ein weiterer Stichpunkt, den die zuständigen Stadtverwaltungen unterschiedlich handhaben, sind die Fiktionsbescheinigungen. Sie belegen vorläufig den rechtmäßigen Aufenthalt der Ausländer:innen in Deutschland, bis über den jeweiligen Antrag auf eine Aufenthaltserlaubnis sachlich entschieden wurde.
Eine Klage des Bündnisses vor dem Verwaltungsgerichtshof hatte nun zumindest einen Teilerfolg: Die jungen Männer haben Fiktionsbescheinigungen bekommen. Zwar beinhalten sie keine Arbeitserlaubnis. Doch erhalten die Student:innen mit der Bescheinigung einen Platz in den sehr stark nachgefragten Sprachkursen. Bisher haben sich die jungen Menschen mit Selbstlerngruppen beholfen. Entsprechend hoch sind sie nun motiviert.
Mittlerweile erhalten Sie auch die regulären Jobcenter-Leistungen. Und zehn von ihnen leisten ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) in sozialen Einrichtungen in Stuttgart. Dort bekommen sie das hierfür übliche Taschengeld.
Zum Stichpunkt Drittstaaten agiert die Bürgerstiftung Stuttgart im Verbund folgenden Partner:innen:
Arrival Aid
SHARE Foundation
AGDW
Arbeitskreis Asyl Stuttgart
Afrokids e.V.